Landkreis Eichstätt Landkreis Eichstätt
Landratsamt Eichstätt
Ausgezeichnete Rad- und Wanderwege
Bootfahren auf der Altmühl
Dienstleistungszentrum Lenting
Residenzplatz Eichstätt
Traumhaftes Altmühltal

Petersbuch: Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs mit Sprengstoffeinsatz

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Sg 44 Az. 1711-1760484

Antrag der Firma SH Jura- Steinbruch GmbH, Holzäckerstraße 2, 85298 Mitterscheyern auf Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs mit Sprengstoffeinsatz auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 155, 155/1 Gemarkung  Petersbuch;
Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach §§ 5 Abs. 1, 7 Abs. 2 UVPG

Mitteilung
 

Die Firma SH Jura – Steinbruch GmbH, Holzäckerstraße 2, 85298 Mitterscheyern , hat die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb  eines Steinbruches mit Sprengstoffeinsatz auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 155, 155/1 Gemarkung Petersbuch beantragt.

Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass nach § 1 Abs. 2 Satz 1 der neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) in Verbindung mit § 7 Abs. 2 und Nr. 2.1.2.der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls wird als überschlägige Prüfung in zwei Schritten durchgeführt. Auf der ersten Stufe wird durch die Behörde geprüft, ob besondere örtliche Gegebenheiten gem. den in Anlage 3 zum UVPG unter Ziff. 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ist das nicht der Fall, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt jedoch die Prüfung, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, so ist in einer zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien zu prüfen, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorruft, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 35 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Vorhaben solche Umweltauswirkungen haben kann.

Die überschlägige Prüfung der Anlage 3, Nr. 2.3 aufgeführten Schutzkriterien für den geplanten Abbaubereich hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hervorrufen kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die betroffenen Behörden und Fachstellen wurden an dieser Vorprüfung beteiligt.

Naturschutzrelevante Bereiche werden durch das Vorhaben nicht betroffen.

Es sind keine erheblichen Beeinträchtigungen der Schutzgüter Menschen (insbesondere die menschliche Gesundheit), Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Fläche und Boden, Wasser, Luft und Klima sowie Landschaft zu befürchten.

Durch entsprechende Anforderungen in der Genehmigung kann sichergestellt werden, dass erhebliche nachteilige Umwelteinwirkungen durch das Vorhaben ausgeschlossen werden.

Das Landratsamt Eichstätt als zuständige Behörde stellt gemäß § 5 Abs. 1 UVPG auf Grundlage der Planunterlagen des Vorhabenträgers sowie eigener Informationen fest, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben besteht. Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist (§ 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG).

Weitere Informationen hierzu werden im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt (Ansprechpartner: Frau Henle, Landratsamt Eichstätt, Sachgebiet 44, Zimmer-Nr. 131, I. Stock, Residenzplatz 2, 85072 Eichstätt, Tel. 08421 70-362).

Eichstätt, den 11.06.2019
Landratsamt Eichstätt



Kienzler
Regierungsrätin







Kategorien: Öffentliche Bekanntmachungen