Jagdversammlungen wieder möglich

Aufgrund der konstant niedrigen Inzidenzzahlen im Landkreis Eichstätt können ab sofort wieder Versammlungen der Jagdgenossenschaften abgehalten werden.

Nicht nur in dringlichen Angelegenheiten, die eines Beschlusses durch die Mitgliederversammlung bedürfen, wie etwa die Wahl des Jagdvorstands oder die Entscheidung über die Jagdpachtverlängerung bzw. die künftige Jagdnutzung, ist eine Zusammenkunft erlaubt, auch zu den jährlichen nicht öffentlichen Jahreshauptversammlungen darf geladen werden.

Die Untere Jagdbehörde teilt hierzu mit, dass bei der aktuellen Inzidenz unter 50 unter freiem Himmel bis zu 100 Personen, in geschlossenen Räumen bis zu 50 Personen an der Veranstaltung teilnehmen dürfen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 unter 100 reduziert sich die zulässige Teilnehmerzahl auf bis zu 50 Personen unter freiem Himmel und bis 25 Personen in geschlossenen Räumen. In diesem Fall bedürfen nicht Geimpfte oder Genesene eines negativen PCR- oder POC-Antigentests oder eines unter Aufsicht vorgenommenen Selbsttests. Geimpfte oder genesene Personen sind bei der höchst zulässigen Teilnehmerzahl stets zu berücksichtigen.

Es ist bei der Durchführung einer Versammlung insbesondere darauf zu achten, dass bei einem empfohlenen Mindestabstand von 1,5 Meter geeignete Örtlichkeiten gewählt werden, die jedem Jagdgenossen eine Teilnahme ermöglichen. Muss eine Person aus Platzgründen abgewiesen werden, können keine gültigen Beschlüsse gefasst werden. Zudem soll während der Veranstaltung eine FFP2-Maske getragen werden. Die Erlaubnis zur Zusammenkunft der Jagdgenossenschaft erstreckt sich nur auf die Dauer der Versammlung, danach gelten die Kontaktbeschränkungen der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Kann nach Abwägung dieser Belange eine Jagdgenossenschaftsversammlung nicht stattfinden, kann davon weiterhin abgesehen werden.

Sollten zum Ende des Jahres Entscheidungen anstehen, deren Erledigung keinen weiteren Aufschub duldet, so kann in diesen Angelegenheiten die Vorstandschaft der Jagdgenossenschaft durch mehrheitlichen Beschluss entscheiden. Als solche kommen insbesondere die Verlängerung oder der Abschluss eines Pachtvertrages in Betracht. In diesem Fall sollten allerdings durch den Jagdvorstand keine allzu langen Verpflichtungen herbeigeführt werden. Daher ist beispielsweise eine kurzzeitige Verlängerung von Pachtverträgen bis zum Ende des Jagdjahres 2021/2022 oder die Vereinbarung eines Sonderkündigungsrechts zum Ende des Jagdjahres 2021/2022 sinnvoll. Für die Neuverpachtung ist nach dem Bayerischen Jagdgesetz grundsätzlich eine Mindestpachtdauer einzuhalten. Die Jagdbehörde kann jedoch ausnahmsweise eine kürzere Pachtzeit zulassen, wenn besondere Gründe vorliegen. Die aktuelle pandemische Lage stellt einen solchen besonderen Grund dar, sodass auch Neuverpachtungen derzeit für eine entsprechend kurze Dauer oder mit der Vereinbarung eines Sonderkündigungsrechts abgeschlossen werden können.

Sobald eine Versammlung wieder möglich ist, ist die Zustimmung der Versammlung einzuholen. Dabei ist zu beachten, dass durch die Verpachtung Rechte Dritter entstehen und die Entscheidung daher nicht mehr durch die Versammlung der Jagdgenossen aufgehoben werden kann. Um innerhalb der Jagdgenossenschaft mögliche Unstimmigkeiten zu vermeiden, kann es deshalb ratsam sein, die Jagdgenossen soweit praktisch durchführbar vorab über den Pachtvertrag zu informieren.

Kann die Versammlung der Jagdgenossen aus oben genannten Gründen nicht durchgeführt werden und deshalb die Neuwahl des Jagdvorstandes, dessen Amtszeit bereits zum 31.03.2021 geendet hat, nicht erfolgen, werden die Geschäfte des Jagdvorstandes weiterhin vom Ersten Bürgermeister als Notjagdvorstand geführt.

Weitere Auskünfte erteilt die Untere Jagdbehörde unter Tel. 08421/70-335 oder -236.