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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "Zulassung".
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A51-2023.pdf

gewerbliche Nutzung ohne Bebauung zulässig ist, wird als Geschoßfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht; das gleiche gilt, wenn auf einem Grundstück die zulässige Bebauung im Verhältnis zur [...] erforderliche Ausstattung der Anlage ist nach den Angaben des Zweckverbandes zu veranlassen. § 11 Zulassung und Inbetriebsetzung der Anlage des Grundstücksei- gentümers (1) 1Bevor die Anlage des Grundstü [...] seines Beauftragten. (6) Von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 kann der Zweck- verband Ausnahmen zulassen. § 12 Überprüfung der Anlage des Grundstückseigentümers (1) 1Der Zweckverband ist berechtigt, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2023
KA-17-09-12-Beschlussprotokoll.pdf

Vertrag vereinbarten Ziele zu erreichen. Die Vertragspartner sind im Rahmen der kommunalrechtlichen Zulässigkeit verpflichtet, in der Gesellschafterversammlung und den Organen der Klinikallianz Mittelbayern [...] erwerben oder pachten sowie Unternehmensverträge schließen. (2) Soweit dies gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist, ist die Gesellschaft berechtigt, sich an anderen Gesellschaften zu beteiligen, deren Mitglied [...] drei Viertel des Stammkapitals an der Beschlussfassung teilnehmen. Stimm- enthaltungen sind nicht zulässig. (3) Die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung werden, soweit nicht zwingend gesetzli- che V[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.09.2022
KT-Sept-12-Beschlussprotokoll.pdf

erwerben oder pachten sowie Unternehmensverträge schließen. (2) Soweit dies gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist, ist die Gesellschaft berechtigt, sich an anderen Gesellschaften zu beteiligen, deren Mitglied [...] drei Viertel des Stammkapitals an der Beschlussfassung teilnehmen. Stimm- enthaltungen sind nicht zulässig. (3) Die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung werden, soweit nicht zwingend gesetzli- che V [...] Vertrag vereinbarten Ziele zu erreichen. Die Vertragspartner sind im Rahmen der kommunalrechtlichen Zulässigkeit verpflichtet, in der Gesellschafterversammlung und den Organen der Klinikallianz Mittelbayern[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.09.2022
A26-2020_.pdf

Veröffentlichung der Beschluss- vorlagen und weiterer Sitzungsunterlagen durch Verbandsräte ist nur zulässig, wenn der erste Vorsitzende und die Verbandsver- sammlung unter Berücksichtigung des Datenschutzes [...] von Beschlussvorlagen und weiteren Sit- zungsunterlagen zu nichtöffentlichen Sitzungen ist nicht zulässig. (3) Die Nutzung elektronischer Medien während der Sitzung darf nur erfolgen, soweit durch sie eine [...] stehenden Gegenstand zu halten und nicht vom Thema abzu- weichen. (4) Während der Beratung sind nur zulässig 1. Anträge zur Geschäftsordnung, für die das Wort außer der Reihe sofort zu erteilen ist und über[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
LKR_OR20_Stand_Oktober_2024.pdf

öffentlichen Sitzungen hat jedermann Zutritt, soweit Platz vorhanden ist. Erforderlichenfalls wird die Zulassung durch Ausgabe von Platzkarten geregelt. Für die Medien müssen stets Plätze freigehalten werden. [...] das Wort entziehen. (6) Während der Beratung über einen Antrag oder Tagesordnungspunkt sind nur zulässig 1. Geschäftsordnungsanträge, 2. Zusatzanträge, Änderungsanträge oder Anträge auf Zurückziehung. [...] werden. Findet eine Beratung über diesen Geschäftsordnungsantrag statt, so muss sie sich auf die Zulässigkeit des Hauptantrags beschränken. Über einen Antrag auf Schluss der Beratung über diesen Geschäft[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.10.2024
Gunvor-Rauchgasentschwefelungsanlage_FCC-Bescheid-20220531.pdf

Maßgabe des § 9 Abs. 2 KrWG zulässig. 5.1.5 Die anfallenden Abfälle sind in geeigneten Behältern nach Anfallort bzw. - soweit gemäß o.g. Anforderung eine Vermischung zulässig ist - ggf. nach Entsorgungsweg [...] dass die direkt nach dem Ausfall der Clausanlage für die zusammenhängende Dauer von maximal 10 h zulässigen hohen SOz-Emissionen am PH-Kamin nicht überschritten wird. Dieser Weiterbetrieb unter hohen S0 [...] gefährlichen Abfälle hat entsprechend den Vorgaben der Nachweisverordnung zu erfolgen. 5.3.2 Die Zulässigkeit der Entsorgungspfade ist für die in der Anlage anfallenden gefähr lichen Abfälle auf der Grundlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.11.2022
A55-2021.pdf

Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A52-2021.pdf

übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung ei- nes Vorhabens hat keine aufschiebende Wirkung (§ 212 a Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 27.08[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A49-2020.pdf

verbreiten (z.B. im Internet), außer zu privaten Zwecken. Die Friedhofsver- waltung kann Ausnahmen zulassen, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofs vereinbar sind. (4) Während der Bestattungsfeierlichkeiten [...] Friedhöfen Landershofen und Wasserzell Gräber ausheben und verfüllen, bedürfen der vor- herigen Zulassung durch die Gemeinde. (3) Sofern seitens der Friedhofsverwaltung innerhalb von vier Wo- chen nach [...] über der Erdoberfläche (9) Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen von den Vorschriften des Abs. 5 zulassen, wenn die Gesamtgestaltung der Abteilungen des Friedhofs unter Berücksichtigung künstlerischer [mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
Vereinspauschale_-_Sportfoerderrichtlinien_-_gueltig_ab_01.01.2023.pdf

Bewilligungsstelle im Einvernehmen mit dem Staatsministerium Ausnahmen von den Mindestvoraussetzungen zulassen. Art und Umfang der Zuwendung Art der Förderung Die Zuwendungen werden grundsätzlich als projektbezogene [...] her Bedarf, Sportstättenbauberatung Eine Förderung ist nur im Rahmen des nachgewiesenen Bedarfs zulässig. Der Bedarfsnachweis soll in der Regel durch eine Darstellung des geplanten Sportbetriebs, der [...] kann das Staatsministerium im Rahmen des geltenden Haushaltsrechts Ausnahmen von diesen Richtlinien zulassen. Ausnahmeanträge sind schriftlich ausführlich zu begründen. Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese[mehr]

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