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A51-2023.pdf

Grundstück Fl.- Nr. 4925, Gemarkung Kösching. 2. Planunterlagen Der Genehmigung liegen die unter Punkt I.2 des Genehmigungsbe- scheides erwähnten, mit Genehmigungsvermerk des Landratsamtes Eichstätt vom [...] § 2 Satz 2, 2. Alternative, mit Abschluss der Son- dervereinbarung. Wenn der in Satz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkraft- treten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] tragsschuld mit dem Abschluss dieser Maßnahme. § 4 Beitragsschuldner Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Bei- tragsschuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. § 5[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.12.2023
A51-2024.pdf

t wird, sieht das Unionsrecht gem. Art. 44 Abs. 2 Buchstabe c) der DV (EU) Nr. 2023/594 ab dem Zeitpunkt der Anzeige der Inanspruchnahme der Ausnahme von der Benennung ausnahmslos die Verarbeitung oder [...] II oder III gehalten wurden. Diese Vorgabe ergibt sich aus der Tatsache, dass ein Betrieb ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Ausnahme von der Benen- nung verpflichtet ist sicherzustellen, dass die [...] sichergestellt werden, wenn die zuständige Behörde Kenntnis darüber hat, welche Betriebe zu welchem Zeitpunkt die Ausnahme nut- zen. Begründung zu Nr. 2 Die Kostenentscheidung beruht auf Art. 3 Abs. 1 Nr. 2[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.12.2024
A52-2020.pdf

persönlich und hand- schriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung der Unterzeichner muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung ge- geben sein und ist bei Einreichung des Kreiswahlvorschlags nachzuweisen (§ [...] verliert. Das Verfahren nach § 21 BWG braucht nicht eingehalten zu werden, der Unterschriften nach den Punkten B.5. und B.6. Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 52 vom 23.12.2020 Seite: 8[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 789,45 KB
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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A52-2023.pdf

Mischwasserkanäle darf sowohl Schmutz- als auch Nie- derschlagswasser eingeleitet werden. (2) Den Zeitpunkt, von dem ab in die Kanäle eingeleitet werden darf, bestimmt das gKU Adelschlag - Nassenfels. § 15[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2023
A57-2021.pdf

12 Bekanntmachung Satzungen des Kommunalunternehmens treten, sofern nicht in ihnen ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, eine Woche nach ihrer Bekannt- machung in Kraft. ²Die Satzungen sind auszufertigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A58-2021.pdf

hränkung Keine Anfangspunkt Einmündung in die Kreisstraße Kr EI 48 im Kurvenverlauf gegenüber der Fl.-Nrn. 312 und 312/7 am südöstli- chen Ausläufer der Fl.-Nr. 310/2 km 0,000 Endpunkt Einmündung in die [...] Straßenname Steinmauerweg Fl.Nr. 327/21 (t) Gemarkung Haunstetten Widmungsbeschränkung Keine Anfangspunkt Einmündung in die bereits erfolgte Widmung zur Ortsstraße „Im Hütten- tal“, Fl.-Nr. 327/11 (alt [...] Gemarkung Haunstetten zwischen der NO Ecke der Fl.-Nr. 327/15 und der NW-Ecke der Fl.Nr. 327/16 km 0,000 Endpunkt Einmündung in die Fl.NMr. 328 zwi- schen der NO Ecke der Fl.-Nr. 327/48 und der NW Ecke der Fl.-Nr[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A6-2023.pdf

ehrenamtli- che Richter in der Strafrechtspflege tätig gewesen sind, sofern die letzte Amtsperiode zum Zeitpunkt der Aufstellung der Vorschlagsliste noch andauert, b) in der vorhergehenden Amtsperiode die Ver[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2023
A62-2021.pdf

Mischwasserkanäle darf sowohl Schmutz- als auch Nieder- schlagswasser eingeleitet werden. (2) Den Zeitpunkt, von dem ab in die Kanäle eingeleitet werden darf, bestimmt die Stadt. § 15 Verbot des Einleitens [...] erst mit Inkrafttreten dieser Sat- zung. (3) § 4 Beitragsschuldner Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitrags- schuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. § 5 [...] (2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen Maßnahme. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist;[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A66-2021.pdf

dem Landkreis oder einer von ihm bestimmten Stelle zu den durch Bekannt- machung festgelegten Zeitpunkten für jedes anschlusspflichtige Grund- stück die für die Abfallentsorgung und die Gebührenberechnung [...] Online-Portal des beauftragten Unternehmens. 3Der Landkreis oder dessen Beauftragter bestimmen den Zeitpunkt der Abfuhr des Sperrmülls (längstens 4 Wochen nach Antragseingang) und teilt ihn dem Antragsteller [...] die Aufstellung der Abfallbehälter nicht behin- dert oder gefährdet werden. § 16 Häufigkeit und Zeitpunkt der Abfallabfuhr (1) 1Restmüll und Bioabfall werden vierzehntägig abgeholt. 2Die Pa- piertonne wird[mehr]

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A70-2021.pdf

Gemarkung: Kinding Widmungsbeschränkung: keine Anfangspunkt: zwischen der Südspitze der Fl.-Nr. 1253 und der SW Ecke der Fl.-Nr. 1256/14 km: 0,000 Endpunkt: bei der Unterführung durch die BAB 9 gegenüber[mehr]

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