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Das_Kindschaftsrecht.pdf

Wenn Eltern nicht mehr weiter wissen, weil sich ihr Kind durch keines der von ihnen gewählten zulässigen Erziehungsmittel beein- drucken lässt, können sie sich jederzeit an das Jugendamt oder einen freien[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 495,88 KB
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Zuletzt geändert: 30.05.2022
aenderungsverordnung_begruendung-april_2013.pdf

terlas‐ ses sollen Windkraftanlagen zwar grundsätzlich innerhalb eines Landschaftsschutzgebiets zulässig sein. Die Errichtung einer Windkraftanlage ist im Regelfall erlaubnispflichtig, so auch in der NP‐ [...] inen besonders atypischen und singulären Fall voraus, so dass die Befreiung als Instrument zur Zulassung von Windkraftanlagen nicht geeignet ist (vgl. Punkt 9.2.3, Abs. 4 aE des Windkrafterlasses). Da [...] nlagen ohne weitere Prüfung (Erlaubnis oder Befreiung) der Belange des Landschaftsschutzgebiets zulässig sein. Hierdurch wird keine naturschutzrechtliche Genehmigungsfähigkeit der Anlage unter anderen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,96 KB
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Zuletzt geändert: 30.05.2022
Abfallwirtschaftssatzung_in_der_Fassung_der_1._AEnderungssatzung_vom_21.12.2023.pdf

Sammelbehältern ist nicht zulässig. 4Die Benutzung der Sammelbehälter ist nur zu den vom Landkreis festgelegten und am Standort deutlich lesbar angegebenen Einfüllzeiten zulässig. 5Die in Satz 1 genannten [...] Landkreis bekanntgegeben. Die Abgabe ist nur in haushaltsüblichen Mengen (bis zu insgesamt 20 Liter) zulässig. § 13 Holsystem (1) Beim Holsystem werden die Abfälle nach Maßgabe des § 14 am oder auf dem Anf [...] 3Für die Abfälle nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 a) sind folgende als „Papiertonne“ gekennzeichnete Behälter zulässig: 1. Müllnormtonne (grün) mit 120 Liter Fassungsvermögen 2. Müllnormtonne (grün) mit 240 Liter F[mehr]

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Dateigröße: 210,35 KB
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Zuletzt geändert: 09.01.2024
A57-2021.pdf

Sport und Integration die Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags beantragt. Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag stattgegeben und macht [...] nach Art. 84 i.V.m. Art. 65 LWG, veröf- fentlicht im Staatsanzeiger Nr. 30 vom 30. Juli 2021: "Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums [...] vom Verwaltungsrat auf die Dauer von bis zu fünf Jahren bestellt; eine erneute Be- stellung ist zulässig. Die Vorstände sind gegenseitig vollum- fänglich vertretungsbefugt. (2) Die Bestellung kann vom[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A55-2021.pdf

Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A65-2021.pdf

Liepold im Alter von 53 Jahren verstorben. Frau Helga Liepold war seit September 2020 in der Zulassungsstelle des Landkreises Eichstätt beschäftigt. Der Landkreis Eichstätt dankt der Verstorbenen für ihren[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A66-2021.pdf

zurückgelassen werden. 3Eine Entnahme von Abfällen und Wertstoffen aus den Sammelbehältern ist nicht zulässig. 4Die Be- nutzung der Sammelbehälter ist nur zu den vom Landkreis festgeleg- ten und am Standort [...] kreis bekanntgegeben. Die Abgabe ist nur in haushaltsüblichen Men- gen (bis zu insgesamt 20 Liter) zulässig. § 13 Holsystem (1) Beim Holsystem werden die Abfälle nach Maßgabe des § 14 am o- der auf dem A [...] die Abfälle nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 a) sind folgende als „Pa- piertonne“ gekennzeichnete Behälter zulässig: 1. Müllnormtonne (grün) mit 120 Liter Fassungsvermögen 2. Müllnormtonne (grün) mit 240 Liter F[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A31-2024.pdf

ohne Be- bauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten Grundstücken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz ge- bracht. 2Grundstücke, bei denen die zulässige oder die für [...] ohne Bebauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten Grundstücken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht. Grundstücke, bei denen die zulässige oder für die [mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2024
A32-2024.pdf

II. Das Maß der baulichen Nutzung, speziell die überbau- bare Grundstücksfläche (Baudichte), sind zulässig. III. Die beantragte Baumfällung wird in einem separaten Verfahren bearbeitet. IV. Die hierfür [...] eine Verfahrensgebühr fällig. - Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung eines Vorhabens entfaltet keine aufschiebende Wir- kung (§ 212a BauGB). Mit den Bauarbeiten darf[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2024
A33-2024.pdf

generelle Überlassung des Hauses der Jugend an Dritte ist nicht gestattet. (2) Unberührt davon ist es zulässig, einzelne Räume im Rahmen der Satzung an Dritte zu überlassen, soweit dadurch der Betrieb des Hauses[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.08.2024